Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der blkcloud GbR, Bahnstraße 50A, 42781 Haan (nachfolgend „Anbieter“ genannt) gegenüber ihren Kunden.

1.2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von IT-Dienstleistungen durch den Anbieter. Hierzu gehören insbesondere die individuelle Softwareentwicklung (z. B. Apps, Websites), die Bereitstellung von Cloud-Ressourcen sowie das Hosting von Systemen, Webseiten und Applikationen.

3. Vertragsschluss

3.1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

3.2. Ein Vertrag kommt erst durch die beiderseitige Unterzeichnung eines Vertrages, eine schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.

4. Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten

4.1. Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik.

4.2. Der Kunde unterstützt den Anbieter bei der Leistungserbringung im erforderlichen Umfang. Er stellt insbesondere zeitnah alle benötigten Informationen, Zugangsdaten und Materialien zur Verfügung. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich etwaige Leistungsfristen entsprechend.

5. Hosting, Cloud-Services und Verfügbarkeit

5.1. Sofern das Hosting von Webseiten, Apps oder IT-Systemen vereinbart ist, stellt der Anbieter Speicherplatz und Infrastruktur zur Verfügung.

5.2. Der Anbieter bemüht sich um eine höchstmögliche Verfügbarkeit der Systeme. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist, sowie geplante Wartungsarbeiten.

5.3. Der Kunde ist für regelmäßige Backups seiner Daten selbst verantwortlich, es sei denn, die Erstellung von Backups durch den Anbieter wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart.

6. Abnahme (bei Software- und Webentwicklung)

Sofern die Erstellung individueller Software (Websites, Apps) Gegenstand des Vertrages ist, hat der Kunde die vertragsgemäß erbrachten Leistungen nach Übergabe unverzüglich zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistung produktiv nutzt oder nicht innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe wesentliche Mängel schriftlich rügt.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

7.1. Die Vergütung richtet sich nach der individuellen vertraglichen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2. Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. Hosting) erfolgt die Rechnungsstellung in der Regel im Voraus.

8. Nutzungsrechte

8.1. Der Anbieter räumt dem Kunden an der erstellten Software/Website nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die Arbeitsergebnisse für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen.

8.2. Das Urheberrecht an Konzepten, Quellcodes und Designs verbleibt, soweit nicht anders vereinbart, beim Anbieter.

9. Haftung

9.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3. Eine Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre.

10. Laufzeit und Kündigung (bei Dauerschuldverhältnissen)

10.1. Verträge über fortlaufende Leistungen (z.B. Hosting, Wartung) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

10.2. Sie können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.3. Jede Kündigung bedarf der Textform (z. B. E-Mail).

11. Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters (Haan), sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.